Spätestens seit 2011 wurde viel und heftig über die Stromrabatte für die deutsche Industrie debattiert. Nun soll endlich eine Lösung folgen. Dafür war EU-Kommissar Joaquín Almunia in Berlin und besuchte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel.
Für deutsche Verbraucher sind die Stromrabatte schon lange ein Dorn im Auge. Denn sie sind es, die am Ende die Mehrkosten tragen müssen. Allein in diesem Jahr werden deutsche Unternehmen mit den Vergünstigungen etwa 5,1 Milliarden Euro sparen. Um die fehlenden Einnahmen, die durch die Stromrabatte für die deutsche Industrie entstehen, wieder einnehmen zu können, ist aus der Öko-Umlage schon lange auch eine Industrie-Umlage geworden.
Hintergrund der Stromrabatte ist eine Lockerung des entsprechenden Gesetzes von 2011. FDP und CDU wollten damit verhindern, dass die Industrie durch den schrittweisen Atomausstieg und die damit verbundenen Mehrkosten in ein günstigeres Produktionsland abwandern.
Doch auch Unternehmen, die nicht international ausgerichtet sind, profitieren vom neuen Gesetz. Für Almunia stellt sich die Frage, ob es tatsächlich nötig ist, dass solche Firmen die Stromrabatte nutzen.
Würde es zu einer Reduzierung kommen, sinkt theoretisch auch die Umlage um 45 Euro pro Jahr und Haushalt. Gleichzeitig würde es an anderen Stellen wiederum zu höheren Kosten für Verbraucher kommen. Denn gerade im Schienenverkehr drängt die EU auf eine Reglung. Dann könnte es zu höheren Ticketpreisen kommen.
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